Rechtsprechung
| OLG Karlsruhe, 16.01.2017 - 5 UF 115/13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Aussetzung des Versorgungsausgleichsverfahren im Hinblick auf die mögliche dingliche Teilung ausländischer Rentenanrechte
- ra.de
- Justiz Baden-Württemberg
§ 21 FamFG, § 221 FamFG, § 23 VersAusglG
Aussetzung des Versorgungsausgleichsverfahrens zur Klärung ausländischer Rentenanwartschaften - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Aussetzung des Versorgungsausgleichsverfahrens zur Klärung ausländischer Rentenanwartschaften
- rechtsportal.de
FamFG § 221 ; VersAusglG § 23
Aussetzung des Versorgungsausgleichsverfahren im Hinblick auf die mögliche dingliche Teilung ausländischer Rentenanrechte - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Aussetzung des Verfahrens bei Streit um dingliche Teilung ausländischer Rentenanrechte
Verfahrensgang
- AG Lörrach, 13.05.2013 - 12 F 986/07
- OLG Karlsruhe, 29.09.2015 - 5 UF 115/13
- BGH, 22.06.2016 - XII ZB 514/15
- OLG Karlsruhe, 16.01.2017 - 5 UF 115/13
Papierfundstellen
- FamRZ 2017, 1125
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 22.06.2016 - XII ZB 514/15
Versorgungsausgleich: Abfindung eines bei einem schweizerischen Versorgungsträger …
Auszug aus OLG Karlsruhe, 16.01.2017 - 5 UF 115/13
Zum Sachverhalt wird zunächst auf die Gründe des Senatsbeschluss vom 29.09.2015 sowie auf den Beschluss des Bundesgerichtshofes vom 22.06.2016 (XII ZB 514/15) verwiesen.
- OLG Karlsruhe, 14.06.2017 - 5 UF 43/17
Versorgungsausgleichsverfahren: Aussetzung eines anhängigen Verfahrens zur …
Dies betrifft sowohl die Möglichkeit, dass hier der Antrag der Antragstellerin auf Abfindungszahlung abgewiesen wird, diese aber in der Schweiz mit ihrem Teilungsbegehren keinen Erfolg hat, als auch die Möglichkeit, dass hier der Antragsgegner zu einer Abfindungszahlung verpflichtet wird und die Antragstellerin dennoch in der Schweiz ohne Anrechnung dieses bereits erfolgten Ausgleichs eine vollständige dingliche Teilung der Rentenanwartschaft durchsetzt (vgl. zum Ganzen Senat vom 16.01.2017 - 5 UF 115/13, juris).